Kaneza: In Deutschland sind Schwarze Menschen unsichtbar

October 30, 2015
Posted by:Kaneza.org

Berlin./Elisabeth Kaneza wurde von den Vereinten Nationen ausgewählt, um die rechtliche Situation von Minderheiten weltweit zu analysieren und zu verbessern. Knapp einen Monat untersuchte sie sowohl das Völkerrecht als auch die Rechtspraxis auf nationaler Ebene. Das Fellowship Programm, an dem Elisabeth teilnahm ist eine Maßnahme der Internationalen Dekade (2015 – 2024) für Menschen afrikanischer Abstammung, die von der internationalen Staatengemeinschaft beschlossen wurde. Die insgesamt elf Fellows haben den Auftrag die Dekade in ihren jeweiligen Ländern anzustoßen. Elisabeth ist wieder zurück in Deutschland und natürlich haben wir viele Fragen, die wir ihr in diesem Interview stellen möchten.

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Elisabeth Kaneza beim Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf.

Kaneza Initiative: Willkommen zurück, Elisabeth! Wie war deine Zeit bei den Vereinten Nationen in Genf?

Elisabeth: Danke. Ich habe einen sehr interessanten Aufenthalt bei den Vereinten Nationen verbracht. Ich konnte sehr eng mit dem UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte (UNHCHR) arbeiten und war bei zwischenstaatlichen Verhandlungen ganz nah dran. Besonders am Herzen liegt mir die Internationale Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung, die von der internationalen Staatengemeinschaft verkündet wurde.

Kaneza Initiative: Hierzulande ist sie noch nicht sehr bekannt. Worum geht es denn genau bei der Dekade und warum ist sie für dich wichtig?

Elisabeth: Die internationale Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung ist ein Ergebnis der Weltkonferenz gegen Rassismus, die 2001 in Durban, Südafrika, stattfand. In der Erklärung von Durban erkannten Staaten an, dass Menschen afrikanischer Abstammung weltweit als Folge des transantlantischen Sklavenhandels und Kolonialismus in besonderer Art unter Rassismus und Diskriminierung zu leiden hatten und es heute immer noch tun. Es ist ein globales Phänomen – Schwarze Menschen werden in der Diaspora (das heißt in Ländern außerhalb des afrikanischen Kontinents) stark benachteiligt und leiden unverhältnismäßig unter rassistischer Diskriminierung. Die Dekade möchte auf diesen Missstand aufmerksam machen und schlägt  Staaten und der Zivilgesellschaft konkrete Maßnahmen für die Beendigung von rassistischer Diskriminierung vor.

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Die Mitglieder des Fellowship Programms für Menschen Afrikanischer Abstammung 2015. Die Fellows kamen aus Brasilien, Deutschland, Irland, Kanada, Kolumbien, Paraguay, Peru, St. Lucia und den USA

Kaneza Initiative: Sind das denn Neuigkeiten? Dass Schwarze Menschen diskriminiert wurden und immer noch werden, ist zumindest für uns keine neue Erkenntnis.

Elisabeth: Das stimmt. Wir wissen das. Und diejenigen, die betroffen sind wissen das. Es ist vielleicht schwer vorstellbar – aber es gibt immer noch Länder, die diese Wahrheit leugnen. Ich habe selbst miterlebt wie Staaten die Diskriminierung ihrer Schwarzen Bevölkerung vollständig ignoriert haben. Aufgrund der Leugnung manifestiert sich das rassistische System, mit ihm rassistische Diskriminierung. Es fängt damit an, dass es Staaten gibt, die die genaue Anzahl ihrer afrikanischstämmigen Bevölkerung nicht benennen können. Deutschland gehört dazu. In den Menschenrechtsberichten tauchen Schwarze Menschen nicht explizit auf. Der erste Schritt ist daher die Anerkennung der Existenz einer schwarzen Bevölkerung und dann die Berücksichtigung ihrer Diskriminierungserfahrungen.

Kaneza Initiative: Du sprichst Deutschland an und hast in Genf auch über die Herausforderungen hierzulande berichtet. Was genau ist unser Problem?

Elisabeth: Wir haben nicht genügend Daten, das ist unser Hauptproblem. Deutschland erfasst nicht die ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung. Kategorien wie Nationalität und Religion schon, aber nicht die Abstammung. Ich bin nicht die erste Person, die die Situation von Menschen afrikanischer Abstammung in Deutschland untersucht. Wir alle haben jedoch eins gemeinsam: Wir arbeiten mit Schätzungen. Wissenschaftliche Studien sind damit schwer zu machen. Vor allem können ohne verlässliche Daten keine weitreichenden Argumente gegen Rassismus aufgestellt werden. Was ich als weiteres Problem sehe, ist die sehr langsam voranschreitende Aufarbeitung des kolonialen Erbes und Reflektion über den Umgang mit rassistischer Sprache, die mit dem Anstieg von Fremdenfeindlichkeit wieder salonfähig wird. Die Debatte um das N-Wort oder die Tatsache, dass es noch Straßennamen gibt, die eindeutig rassistisch sind und täglich Schwarze Menschen erniedrigen, lässt nur die Schlussfolgerung zu, dass unser Land ein großes Rassismusproblem hat. Daran müssen wir arbeiten.

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Die M-Straße in Berlin. Die Schwarze Community protestiert seit Jahren für die Abschaffung von rassistischen Straßennamen. Quelle: Berlin Post-Kolonial

Kaneza Initiative: Tauchst du selbst in keiner Statistik auf?

Elisabeth: Ich schon, weil ich eingewandert bin. Wer eingebürgert wurde, wird auch noch in der Statistik auftauchen. Wir haben jedoch keine Daten darüber wie viele Schwarze Menschen es in Deutschland insgesamt gibt. Schwarze Deutsche lebten schon hier, bevor meine Eltern kamen. Sie gehören seit Jahrhunderten zu Deutschland. Aber sie bleiben in der Statistik und damit auch für rassistische Diskriminierung unsichtbar.

Kaneza Initiative: Dieses Wissen ist leider nicht weit verbreitet. Deutsche Schwarze werden immer noch gefragt wo sie herkommen. Es gibt doch die Kategorie „Migrationshintergrund“. Könnte sie nicht weiterhelfen?

Elisabeth: Nicht wirklich. Ich sage immer, dass dieser Begriff alle über einen Kamm schert, die nicht  als wahrhaftig Deutsch gelten. Dieser Begriff ist nicht zukunftsfähig. Es ist zwar wichtig zu verstehen wie hoch der Bevölkerungsanteil mit Migrationserfahrung ist. Aber ich weiß dadurch immer noch nicht wie es um die Vielfalt in Deutschland steht und welche Gruppe am schlimmsten unter Rassismus leidet. Das andere Problem ist, dass darunter Menschen fallen, die einfach nicht in diese Kategorie erfasst werden sollten. Was haben Schwarze Deutsche, die durch Geburt Deutsch sind und keine Migrationserfahrung haben in dieser Kategorie zu suchen?

Kaneza Initiative: Wie lässt sich denn dann Vielfalt mit Bezug auf Menschen afrikanischer Abstammung messen?

Elisabeth: Bis jetzt nur schwer. Die Nationalität ist leicht zu ermitteln. Wir wissen zum Beispiel wie viele afrikanische Schülerinnen und Schüler, Studierende, Erwerbstätige und Arbeitslose es gibt, wenn sie eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen.  Bei Deutschen Schwarzen oder Schwarzen Menschen, die zum Beispiel keine afrikanische Staatsangehörigkeit haben, wird es schwieriger, weil in ihrem Fall die Nationalität nicht darauf schließen lässt, ob sie Schwarz sind. Wir müssen wortwörtlich Erbsen zählen. Ich weiß, dass wir zwei Mitglieder des Bundestages haben die Schwarz sind, weil sie öffentliche Persönlichkeiten sind. Ich weiß aber nicht wie viele Schwarze Menschen im öffentlichen Dienst oder in börsennotierten Unternehmen arbeiten. Also kann ich auch nicht ermitteln, ob Schwarze Menschen im politischen und öffentlichen Leben angekommen sind. Ich weiß nur von meinen Beobachtungen und Interviews, dass sie stark unterrepräsentiert sind.

Kaneza Initiative: Wie wirkt sich denn diese statistische Unsichtbarkeit auf rassistische Diskriminierung aus?

Elisabeth: Es ist eindeutig. Wenn wir nicht wissen wie viele Schwarze es gibt, unabhängig von der Staatsbürgerschaft, können wir auch nicht feststellen wie viele rassistische Straftaten sich gegen sie richten. Der Mangel an Daten setzt sich bei ermittelnden Behörden fort. Die Polizei hat keine Kategorien für islamfeindliche oder rassistische Straftaten, die als Motiv die Hautfarbe oder Herkunft der Opfer haben. Der übergeordnete Begriff lautet „Politisch Motivierte Straftaten“, darunter fällt Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. In der Praxis fällt auf, dass Polizisten rassistische Motive nicht genügend berücksichtigen; teilweise, weil sie nicht dafür sensibilisiert sind. Die NSU-Mordserien sollten als Weckruf gesehen werden. Die Tatsache, dass es eine Kategorie für antisemitische Motive gibt, unterstreicht die Annahme, dass es ein größeres Bewusstsein für diese Art der rassistischen Delikte gibt. Diese sind dann auch messbar. Wird ein Schwarzer Mensch angegriffen, fällt der Fall, wenn er überhaupt als fremdenfeindlich von der zuständigen Behörde berücksichtigt wird, in eine allgemeine Kategorie. Und da nicht erfasst wird, ob das Opfer Schwarz war, wissen wir später nicht, was genau passiert ist. Der Fall Oury Jalloh ist sehr bezeichnend dafür. Ein Schwarzer Mann verbrennt in seiner Gefängniszelle und von Anfang an wird versäumt ein rassistisches Motiv zu berücksichtigen. Wir brauchen Anerkennung für Afrophobie – also Diskriminierung und Gewalt, die sich gezielt gegen Menschen afrikanischer Abstammung richten.

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Die Initiative Oury Jalloh: Aktivistinnen und Aktivisten werfen der Polizei Mord vor. Quelle: Initiative Oury Jalloh

Kaneza Initiative: Du beschreibst im Wesentlichen Zustände, die einen institutionellen Rassismus bestätigen oder zumindest fördern.  Dagegen arbeiten bereits viele zivilgesellschaftliche Organisationen, allen voran afrikanische Migrantenorganisationen und Initiativen, die Schwarze Deutsche vertreten. Viele Anliegen werden nicht durchgesetzt, weil, wie du sagst, gegen ein System gekämpft wird, das die Diskriminierungserfahrungen von Schwarzen Menschen noch nicht einmal sieht. Was soll die Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung ändern?

Elisabeth: Seit Jahrhunderten kämpfen Menschen afrikanischer Abstammung für die Anerkennung ihres unbeschreiblichen Leids. Mit der Dekade hat die Welt zum Beispiel anerkannt, dass der transatlantische Sklavenhandel ein Verbrechen gegen die Menschheit  war und immer noch ist. Viele Nachkommen von Sklaven haben noch nie eine Entschuldigung gehört von den Staaten, die ihre Vorfahren ausgebeutet, auf unvorstellbare Weise misshandelt haben und heute noch eine Politik der Ungleichheit führen. Ich habe mit Kolleginnen und Kollegen aus den USA, Lateinamerika und der Karibik gearbeitet, die Communities vertreten, die jetzt gerade systematisch verfolgt werden, weil sie Schwarz sind. Die Dekade bringt diese Missstände in die Weltöffentlichkeit und fordert Staaten auf zu handeln. Dank Kampagnen wie „Black Lives Matter“ wurde die internationale Gemeinschaft auf die Morde von Schwarzen in den USA aufmerksam und konnte Druck auf das Justizsystem ausüben.

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Die Bewegung “Black Lives Matter” begann als nationaler Protest gegen rassistische Polizeigewalt gegen Schwarze in den USA. Sie entwickelte sich zu einer weltweiten Kampagne für die Rechte von Schwarzen Menschen. Quelle: AP.

In Deutschland ist die Lage so, dass wir in der Theorie ein wirklich starkes Rechtssystem haben. Die Rechtspraxis kann in nicht wenigen Fällen jedoch als rassistisch bezeichnet werden. In meinen Gesprächen mit der Polizei gab es zum Beispiel ganz viel Zurückhaltung gegenüber der Praxis des „racial profiling“. Wenn mir die Beamten dann die einzelnen Situationen beschrieben haben, habe ich ihnen erklärt was an dieser Praxis rassistisch ist.  Schwarze Menschen erleben Alltagsrassismus. Meine ersten Erfahrungen von rassistischer Diskriminierung habe ich in der Schule gemacht. Während ich ein Recht auf Bildung hatte, hat das rassistische Verhalten von einigen Lehrkräften eben genau dieses Recht gefährdet. Wer schützt dich dann? Der Staat steht in der Pflicht faktische Diskriminierung zu bekämpfen, auch wenn ein Gesetz de jure nicht diskriminiert. Die Rechtspraxis ist entscheidend. Und Menschen afrikanischer Abstammung leiden hierzulande darunter, dass sie in der Theorie alle Rechte haben, in der Realität aber nicht alle Rechte einfordern können und wehrlos sind, wenn sie rassistische Diskriminierung erfahren. Die Dekade bietet die Möglichkeit, dass wir als Land auf die spezifische Situation von Menschen afrikanischer Abstammung aufmerksam werden, Gehör für Schwarze Menschen und ihre Erfahrungen schaffen und Maßnahmen ergreifen, die rassistische Diskriminierung gegen sie beendet.

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Alltagsrassismus in Deutschland. Hamado Dipama klagte auf Schmerzensgeld, weil er in Bayern keinen Einlass in Diskotheken bekam. Um die rassistische Diskriminierung zu belegen, führte er Buch über seine Erfahrungen. Quelle: Abendzeitung München

Kaneza Initiative: Die Kaneza Initiative ist nun offizieller Unterstützer der Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung. Was sind die nächsten Schritte?

Elisabeth: Wir brauchen noch viele engagierte Helferinnen und Helfer! Wir wollen die Dekade in Deutschland bekannt machen und besonders zivilgesellschaftliche Organisationen dabei unterstützen, die Rechte von Menschen afrikanischer Abstammung zu fördern, indem sie die internationalen Menschenrechtsdimension nutzen. In Deutschland sind Menschen afrikanischer Abstammung sehr aktiv für Menschenrechte, auch dafür möchten wir Sichtbarkeit schaffen.

Es geht auch darum das Potenzial von Vielfalt aufzuzeigen. In der gegenwärtigen Flüchtlingsproblematik kassieren wie die Quittung für die mangelnde Öffnung der Vergangenheit. Die vielen fremdenfeindlichen Straftaten zeigen leider auch, dass es uns nicht gelungen ist als Gesellschaft zusammen zu wachsen. Verglichen mit dem großen sozialen Engagement für Flüchtlinge, sind diese Attacken und Demonstrationen beschämend. Sie sind aber auch eine Realität, die wir ernst nehmen müssen. Integration war und wird nie eine Einbahnstraße sein. Wir müssen uns aufeinander zu bewegen und uns öffnen.

Meine Hoffnung ist, dass Deutschland die Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung als Chance versteht Vielfalt zu stärken und Diskriminierung zu bekämpfen. Wir müssen begreifen, dass Rassismus kurz- und mittelfristig immer eine Gruppe trifft. Auch deshalb denken Staaten oft, dass sie es sich leisten können Minderheiten nicht anzuerkennen oder ihre Benachteiligung zu ignorieren. Die Mehrheit spürt die Benachteiligung nicht und den Status-Quo aufrechtzuerhalten ist immer die günstigere Alternative. Ganz klar ist aber, dass es den Staat langfristig viel mehr kostet, wenn Rassismus und Diskriminierung bestehen bleiben. Die jüngsten Ereignisse in Frankreich und den USA sind Belege dafür. Wenn wir jedoch Rechte stärken und Vielfalt fördern, gewinnen wir alle.

Kaneza Initiative: Vielen Dank für das Interview, Elisabeth. Wir freuen uns darauf daran mitzuarbeiten, dass die Dekade in Deutschland einen Wandel bewirkt.

Elisabeth: Ich danke euch.

 

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